Aufbruch ins Wahljahr 2017 und die Perspektiven der AKL

Jahreshauptversammlung der „Antikapitalistischen Linken-Hamburg“

Samstag, den 10. Dezember 2016, von 13:00 – 16:00 Uhr

Partei-Büro „DIE LINKE-Altona“, Am Felde 2 (Ottensen)

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

wir laden Euch recht herzlich zur Jahreshauptversammlung der AKL-Hamburg ein. Neben dem notwendigen Rückblick auf das Jahr 2016 müssen wir uns selbstkritisch über unsere Perspektiven, konkreten Arbeitsschwerpunkten und deren Realisierungsmöglichkeiten im Jahr 2017 austauschen. Darüber hinaus wären einige Formalien (Finanzanträge/ Ansprechpartner*in der AKL) zu beschließen.

Als vorläufige Tagesordnung:

1. Eröffnung und Konstituierung

2. Rückblick auf die Arbeit der AKL im letzten Jahr.

3. Aufbruch ins Wahljahr 2017 und die Perspektiven der AKL

4. Ggf. Anträge

5. Sonstiges

6. Gemütlicher Ausklang.

Mit herzlichen, solidarischen Grüßen

Marlit Klaus, Jürgen Olschok

 

Kontakt zur AKL: www.akl-hamburg.de oder info@akl-hamburg.de

Junitreffen

Nach dem Bundesparteitag ist vor dem Landesparteitag!!!
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
unser nächstes AKL-Treffen
findet am Freitag, den 10. Juni 2016, 19:00 – 21:30 Uhr
im Stadtteilbüro DIE LINKE Ortsverband Wilhelmsburg/Veddel
Georg-Wilhelm-Straße 7a , 21107 Hamburg
statt.
Als Tagesordnungspunkte bieten sich an:

1. Bericht und Auswertung des Bundesparteitages (BPT)
2. Vorbereitende Diskussion zum Landesparteitag (LPT)
3. Herausgabe/Erscheinen des Aufbruchs
4. Auswertung der Arbeit der AKL im 1. Halbjahr 2016. Aktivitäten im 2. Halbjahr 2016.
5. Sonstiges.
Mit herzlichen, solidarischen Grüßen
Marlit und Jürgen
P.S.
Die Parteiberichterstattung zu den Ergebnissen des BPT findet ihr unter:
https://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/magdeburger-parteitag-2016/
Infos zum bevorstehenden LPT findet ihr unter:
http://www.die-linke-hamburg.de/partei/landesparteitag/5-parteitag/1-tagung.html
Das Stadtteilbüro DIE LINKE in Wilhelmsburg ist mit öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen: S1 vom
Hauptbahnhof bis Veddel. Dann vom Bahnhof Veddel die Buslinie 13 bis zur Haltestelle Vogelhütten-
deich. Nach Verlassen des Busses die Georg-Wilhelm-Straße ca. 200 m zurückgehen. Fahrzeit vom
Hbf. ca. 2o Minuten.

Apriltreffen

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

unser nächstes           AKL-Treffen

findet am                    Freitag, den 08. April 2016,  19:00 – 21.30 Uhr

im                                Parteibüro DIE LINKE  Bezirksverband Hamburg-Mitte

Borgfelder Straße 83, 20537 Hamburg

statt.

Als ein Tagesordnungspunkt bietet sich die inhaltliche Vorbereitung des Bundesparteitages am 28./29.Mai in Magdeburg an. Im Zentrum des Parteitages steht neben der Wahl eines neuen Bundesvorstandes, die Verabschiedung von drei vom Bundesvorstand vorgelegten Leitanträgen ( http://www.die-linke.de/partei/organe/parteitage/magdeburger-parteitag-2016/leitantraege/ ). Inzwischen liegen hierzu erste Änderungsanträge vor.

Darüber hinaus sollten wir uns m. e. über die Situation im Landesverband und den Bezirksverbänden im Vorwege des nächsten Landesparteitages (u.a. auch mit Blick auf die Wahl eines neuen Landesvorstandes) austauschen.

Zu besprechen wären auch einige „kleine“ organisatorische Punkt (z.B. Teilnahme nächste Länderratssitzung, mögliche Veranstaltung, Aufbruch, Mitgliederstand, Finanzen).

Mit herzlichen, solidarischen Grüßen

Marlit und Jürgen

Märztreffen

Einladung zum AKL-Treffen

am       Freitag, den 11.03.2016, 19.00 Uhr

Im        Büro der LINKEN Altona, Am Felde 2

Tagesordnungsvorschlag:

  1. Für den nächsten Termin haben wir uns vorgenommen zum Thema Bezirkspolitik zu diskutieren. Was kann die LINKE dafür tun, die Bezirke zu stärken, für kommunale Selbstverwaltungsrechte in den Bezirken zu kämpfen, warum werden so viele Bürgerentscheide evoziert und was hat das mit der Einheitsgemeinde Hamburg zu tun. Wir haben dazu Robert Jarowoy (Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Altona) eingeladen. etwas dazu zu erzählen und mit uns zu diskutieren..
  2. Bericht vom AKL-Länderrat
  3. Verschiedenes

Mit antikapitalistischen Grüßen

Jürgen und Marlit

Februartreffen

unser AKL-Treffen im Februar findet statt am:
Freitag, den 12. Februar 2016, 19:00 – 21.30 Uhr
DIE LINKE. Hamburg, Landesgeschäftsstelle
Wendenstraße 6, 20097 Hamburg
Marlit hat für uns einen Informations- und Diskussionsbeitrag zum Thema „Volks- und Bürgerentscheide -Chancen und Risiken der direkten Demokratie“ vorbereitet. Vor dem Hintergrund des anstehenden Volksbegehren „Rettet den Volksentscheid“ und den möglichen Begehren zu Flüchtlingsunterkünften ein Thema, dass sich lohnt grundsätzlicher zu beleuchten. Außerdem sollten wir unsere Veranstaltung „Migration,
Rechtsentwicklung und die Diskussion in der Linkspartei“ mit Ulla Jelpke auswerten sowie über die bevorstehende Länderratssitzung am 28.02. in Hannover und weitere Arbeitsplanung reden.
Vorläufige Tagesordnung:

Informations- und Diskussionsbeitrag
„Volks- und Bürgerentscheide – Chancen und Risiken der direkten Demokratie.“
(Marlit)

Auswertung unserer der Veranstaltung „Migration, Rechtsentwicklung und die Diskussion in der Linkspartei“ mit Ulla Jelpke am 9.02.2016

Länderratssitzung am 28.02.2016 in Hannover

Weitere Arbeitsplanung

Sonstiges
Mit herzlichen, solidarischen Grüßen
Marlit und Jürgen

Migration, Rechtsentwicklung und die Diskussionen in der Linkspartei

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Ulla Jelpke (MdB)

Dienstag, 9. Februar 2016, 19.00 Uhr, Büro der LINKEN Altona, Am Felde 2.

Weltweit erleben wir zz. die größte Flüchtlingsbewegung seit dem 2. Weltkrieg. Die Menschen fliehen vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Diskriminierung, vor Armut,
Elend und Perspektivlosigkeit.
Im 2. Halbjahr 2015 stieg die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland und Europa rapide
an. In Deutschland treffen die Flüchtlinge auf eine nie dagewesene Welle der
Hilfsbereitschaft und Solidarität. Zehntausende freiwillige Helferinnen und Helfern engagieren sich in der Flüchtlingshilfe.
Zugleich beschließt die Bundesregierung (im Schatten von „wir schaffen das“) zum
wiederholten Male die Verschärfung des Asylrechts. Die „Willkommenskultur“ wurde
mit Füßen getreten. Die flüchtlingspolitische Debatte wird zunehmend mit rechtem Zungenschlag geführt. Mit rassistischen Parolen vom „Asylmissbrauch“ und der
pauschalen Kriminalisierung von Flüchtlingen legten Politiker der etablierten Parteien die
Lunte für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Pegida, Legida und andere Rassisten haben
erheblichen Zulauf. Die AfD liegt bundesweit bei 10 % der Stimmen. Gesellschaftliche
Mehrheiten scheinen sich nach „rechts“ zu verschieben.

Was hat die LINKE dem entgegen zusetzen?
Wie kann die rassistische Flüchtlingspolitik in Deutschland und der EU gestoppt werden?
Brauchen wir eine Obergrenze für Flüchtlinge und wie ist das mit dem Gastrecht und Asylrecht?
Wie widersprüchlich verlaufen unsere Diskussionen?
Was ist unsere Aufgabe als LINKE? Was ist zu tun?

Januar Treffen

Unser erstes AKL-Treffen im Jahr 2016 findet statt am:

Freitag, den 15. Januar 2016, 19:00 – 21.30 Uhr

Parteibüro DIE LINKE. Bezirksverband Hamburg-Mitte

Borgfelder Straße 63, 20537 Hamburg

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Informations- und Diskussionsbeitrag

Reform des Arbeitszeitgesetzes

  1. Bericht von der Bundesmitgliederversammlung der AKL am 10.01.2016 in Berlin.
  2. Austausch zur aktuellen Situation im Landesverband unserer Partei

(u.a. Fortsetzung des Landesparteitages am 24.01.2016, hier insbesondere Neufassung Mandatsträger- abgabenordnung; Diskussion um die DEBATTE; anstehende Delegierten-, Vorstands- und sonstigen Wahlen).

  1. Wie arbeiten wir als AKL weiter? Konkretisierung unserer Planungen für das 1. Halbjahr 2016

(u. a. Gestaltung der Treffen, mögliche Herausgabe Aufbruch, Veranstaltungen, Unterstützung/ Mitarbeit im Bündnis „Kapitalismus in der Krise“).

  1. Sonstiges

 

Bericht vom von der Mitgliederversammlung der AKL-Hamburg am 12.12.2016

Zum Abschluss des Jahres kam die die AKL-Hamburg am Samstag, den 12.12.2015 zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung. zusammen.

Ist der Lack ab? Braucht die Linke noch die AKL?“ war die Fragestellung der Diskussion im ersten Teil der Mitgliederversammlung. Martin Dolzer (MdBü DIE LINKE), Ulrik Ludwig (KPF, DIE LINKE) und Tilman Rosenau (akl, DIE LINK) bezogen kritisch und kontrovers Stellung zu dieser Frage.

Im Fokus der anschließenden Diskussion standen die ambivalente Entwicklung der Partei seit ihrer Gründung, die Schwäche der Linken in der Partei DIE LINKE sowie die desolate Situation im Hamburger Landesverband der Partei. Teils scharfe Kritik wurde an der Lagermentalität und die damit verbundenen Abstimmungen nach Gefolgschaft im Landesverband geübt. Ebenso an den zunehmende Ausgrenzungsversuche gegen LINKS und der exzessiven Nabelschau im Landesverband. Mehrheitlich wurde festgestellt, dass die AKL sich wieder verstärkt mit inhaltlichen Positionen auf Landesebene einbringen sollte.

Zu Beginn des zweiten Teils der Versammlung wurden Marlit Klaus und Jürgen Olschok als Delegierte für den Länderrat der AKL sowie Saskia Dockerill und Tilman Rosenau als deren Vertreter*in gewählt. vor unter dem Tagesordnungspunkt: „Positionen, Perspektiven, Planungen für das Jahr 2016“ nach Diskussion vier Anträge beschlossen wurden.

Im Antrag zur Friedenspolitik hat die AKL nochmals deutlich formuliert: „Das NEIN unserer Partei zu ALLEN Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist für uns nicht verhandelbar. Dasselbe gilt für Forderungen nach dem Austritt der Bundesrepublik aus der Nato. Wir setzen uns ein für eine friedliche, auf weltweite politische, soziale, ökologische und ökonomische Gerechtigkeit gerichtete Politik. (..)Wir lehnen alle Auslandskriegseinsätze, auch mit UN-Mandat, ab und sprechen uns für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und allen anderen Ländern aus. (..).“

Im Antrag Menschenwürdige Flüchtlingspolitik heißt es: „Wir verteidigen in der Flüchtlingspolitik das Bleiberecht für alle Menschen, die ihre Heimat wegen politischer Verfolgung, Krieg oder wirtschaftlicher Not verlassen mussten, in Deutschland Schutz suchen bzw. sich dauerhaft niederlassen wollen. Wir kämpfen für die vollständige Rücknahme der neuen Asylgesetze und dafür, die wirklichen Schuldigen für die Massenflucht, also die Rüstungs- und Großkonzerne nach dem Verursacherprinzip an den Kosten für die Unterbringung und Integration der Geflüchteten zu beteiligen. Forderungen nach einer administrativen Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen an den Außen- oder Binnengrenzen der EU lehnen wir strikt ab.“

Unterstütz wurde der Aufruf zur Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 10. Januar 2016 in Berlin Die AKL-Hamburg und ruft zur breiten Mobilisierung und Teilnahme an der Demonstration auf.

Für das 1. Halbjahr 2016 wurde beschlossen, dass die AKL-Hamburg mindestens zwei Veranstaltungen zu aktuellen Themen organisiert. Eine Veranstaltung soll der Vorbereitung des Bundesparteitages am 28./29. Mai in Magdeburg dienen und die regelmäßigen, monatlichen Treffen wieder an verschiedenen Orten stattfinden sollen.

Am Ende der Sitzung wurde auf das AKL-Bundestreffen in Berlin am 10.01.2016 hingewiesen.

 

Die nächsten Sitzungstermine der AKL-Hamburg sind: 15.01./ 12.02./ 11.03./ 8.04./ 9.05. und 10.06.2016.