Bericht vom von der Mitgliederversammlung der AKL-Hamburg am 12.12.2016

Zum Abschluss des Jahres kam die die AKL-Hamburg am Samstag, den 12.12.2015 zu ihrer jährlichen Mitgliederversammlung. zusammen.

Ist der Lack ab? Braucht die Linke noch die AKL?“ war die Fragestellung der Diskussion im ersten Teil der Mitgliederversammlung. Martin Dolzer (MdBü DIE LINKE), Ulrik Ludwig (KPF, DIE LINKE) und Tilman Rosenau (akl, DIE LINK) bezogen kritisch und kontrovers Stellung zu dieser Frage.

Im Fokus der anschließenden Diskussion standen die ambivalente Entwicklung der Partei seit ihrer Gründung, die Schwäche der Linken in der Partei DIE LINKE sowie die desolate Situation im Hamburger Landesverband der Partei. Teils scharfe Kritik wurde an der Lagermentalität und die damit verbundenen Abstimmungen nach Gefolgschaft im Landesverband geübt. Ebenso an den zunehmende Ausgrenzungsversuche gegen LINKS und der exzessiven Nabelschau im Landesverband. Mehrheitlich wurde festgestellt, dass die AKL sich wieder verstärkt mit inhaltlichen Positionen auf Landesebene einbringen sollte.

Zu Beginn des zweiten Teils der Versammlung wurden Marlit Klaus und Jürgen Olschok als Delegierte für den Länderrat der AKL sowie Saskia Dockerill und Tilman Rosenau als deren Vertreter*in gewählt. vor unter dem Tagesordnungspunkt: „Positionen, Perspektiven, Planungen für das Jahr 2016“ nach Diskussion vier Anträge beschlossen wurden.

Im Antrag zur Friedenspolitik hat die AKL nochmals deutlich formuliert: „Das NEIN unserer Partei zu ALLEN Auslandseinsätzen der Bundeswehr ist für uns nicht verhandelbar. Dasselbe gilt für Forderungen nach dem Austritt der Bundesrepublik aus der Nato. Wir setzen uns ein für eine friedliche, auf weltweite politische, soziale, ökologische und ökonomische Gerechtigkeit gerichtete Politik. (..)Wir lehnen alle Auslandskriegseinsätze, auch mit UN-Mandat, ab und sprechen uns für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und allen anderen Ländern aus. (..).“

Im Antrag Menschenwürdige Flüchtlingspolitik heißt es: „Wir verteidigen in der Flüchtlingspolitik das Bleiberecht für alle Menschen, die ihre Heimat wegen politischer Verfolgung, Krieg oder wirtschaftlicher Not verlassen mussten, in Deutschland Schutz suchen bzw. sich dauerhaft niederlassen wollen. Wir kämpfen für die vollständige Rücknahme der neuen Asylgesetze und dafür, die wirklichen Schuldigen für die Massenflucht, also die Rüstungs- und Großkonzerne nach dem Verursacherprinzip an den Kosten für die Unterbringung und Integration der Geflüchteten zu beteiligen. Forderungen nach einer administrativen Begrenzung des Zuzugs von Flüchtlingen an den Außen- oder Binnengrenzen der EU lehnen wir strikt ab.“

Unterstütz wurde der Aufruf zur Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 10. Januar 2016 in Berlin Die AKL-Hamburg und ruft zur breiten Mobilisierung und Teilnahme an der Demonstration auf.

Für das 1. Halbjahr 2016 wurde beschlossen, dass die AKL-Hamburg mindestens zwei Veranstaltungen zu aktuellen Themen organisiert. Eine Veranstaltung soll der Vorbereitung des Bundesparteitages am 28./29. Mai in Magdeburg dienen und die regelmäßigen, monatlichen Treffen wieder an verschiedenen Orten stattfinden sollen.

Am Ende der Sitzung wurde auf das AKL-Bundestreffen in Berlin am 10.01.2016 hingewiesen.

 

Die nächsten Sitzungstermine der AKL-Hamburg sind: 15.01./ 12.02./ 11.03./ 8.04./ 9.05. und 10.06.2016.