Migration, Rechtsentwicklung und die Diskussionen in der Linkspartei

Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Ulla Jelpke (MdB)

Dienstag, 9. Februar 2016, 19.00 Uhr, Büro der LINKEN Altona, Am Felde 2.

Weltweit erleben wir zz. die größte Flüchtlingsbewegung seit dem 2. Weltkrieg. Die Menschen fliehen vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Diskriminierung, vor Armut,
Elend und Perspektivlosigkeit.
Im 2. Halbjahr 2015 stieg die Zahl der Flüchtlinge in Deutschland und Europa rapide
an. In Deutschland treffen die Flüchtlinge auf eine nie dagewesene Welle der
Hilfsbereitschaft und Solidarität. Zehntausende freiwillige Helferinnen und Helfern engagieren sich in der Flüchtlingshilfe.
Zugleich beschließt die Bundesregierung (im Schatten von „wir schaffen das“) zum
wiederholten Male die Verschärfung des Asylrechts. Die „Willkommenskultur“ wurde
mit Füßen getreten. Die flüchtlingspolitische Debatte wird zunehmend mit rechtem Zungenschlag geführt. Mit rassistischen Parolen vom „Asylmissbrauch“ und der
pauschalen Kriminalisierung von Flüchtlingen legten Politiker der etablierten Parteien die
Lunte für brennende Flüchtlingsunterkünfte. Pegida, Legida und andere Rassisten haben
erheblichen Zulauf. Die AfD liegt bundesweit bei 10 % der Stimmen. Gesellschaftliche
Mehrheiten scheinen sich nach „rechts“ zu verschieben.

Was hat die LINKE dem entgegen zusetzen?
Wie kann die rassistische Flüchtlingspolitik in Deutschland und der EU gestoppt werden?
Brauchen wir eine Obergrenze für Flüchtlinge und wie ist das mit dem Gastrecht und Asylrecht?
Wie widersprüchlich verlaufen unsere Diskussionen?
Was ist unsere Aufgabe als LINKE? Was ist zu tun?

Januar Treffen

Unser erstes AKL-Treffen im Jahr 2016 findet statt am:

Freitag, den 15. Januar 2016, 19:00 – 21.30 Uhr

Parteibüro DIE LINKE. Bezirksverband Hamburg-Mitte

Borgfelder Straße 63, 20537 Hamburg

Vorläufige Tagesordnung:

  1. Informations- und Diskussionsbeitrag

Reform des Arbeitszeitgesetzes

  1. Bericht von der Bundesmitgliederversammlung der AKL am 10.01.2016 in Berlin.
  2. Austausch zur aktuellen Situation im Landesverband unserer Partei

(u.a. Fortsetzung des Landesparteitages am 24.01.2016, hier insbesondere Neufassung Mandatsträger- abgabenordnung; Diskussion um die DEBATTE; anstehende Delegierten-, Vorstands- und sonstigen Wahlen).

  1. Wie arbeiten wir als AKL weiter? Konkretisierung unserer Planungen für das 1. Halbjahr 2016

(u. a. Gestaltung der Treffen, mögliche Herausgabe Aufbruch, Veranstaltungen, Unterstützung/ Mitarbeit im Bündnis „Kapitalismus in der Krise“).

  1. Sonstiges