Einladung zur AKL-Hamburg Mitgliederversammlung am 12.12.2015

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Antikapitalistische Linke Hamburg  www.akl-hamburg.de

Hamburg, den 23. November 2015

 

E i n l a d u n g

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Freundinnen und Freunde,

wir möchten Euch recht herzlich zur

Mitgliederversammlung der „Antikapitalistischen Linken-Hamburg“

am                  Samstag, den 12. Dezember 2015, von 11:00 – 16:00 Uhr

in das              Partei-Büro „DIE LINKE-Altona“, Am Felde 2 (Ottensen)

einladen.

Die vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung und Konstituierung 2. Diskussionsrunde „Ist der Lack ab? Brauchen wir noch eine antikapitalistische Linke?“ 3. Rückblick auf die Arbeit der AKL im letzten Jahr und Einschätzung des Landesparteitags 4. Positionen, Perspektiven, Planungen für das Jahr 2016 5. Bundesmitgliederversammlung am 10.01. 2016 in Berlin. Neuwahl der Länderratsdelegierten 6. Gemütlicher Ausklang.

Mit herzlichen, solidarischen Grüßen

Marlit Klaus, Jürgen Olschok, Tilman Rosenau

Anlage:           Einladung zur Mitgliederversammlung

Einladung mit Tagesordnung

Einladung zur AKL-Bundesmitgliederversammlung

P.S.: Für die Planung des Mittagsimbiss, wäre eine kurze Rückmeldung schön, ob ihr an der MV teilnehmt oder nicht.

OXI heißt OXI – Solidarität mit den Bewegungen und Gruppierungen in Griechenland, die weiter gegen das Kürzungsdiktat kämpfen

Ja zu einem Europa von unten, Nein zur kapitalistischen EU! Beschluss des AKL Länderrats am 13. September 2015

1. Angesichts des erpresserischen Haltung der Troika und der Kapitulation der Syriza-Regierung ist die Antikapitalistische Linke (AKL) der Auffassung, dass DIE LINKE ihre positive Haltung zur EU und deren Reformierbarkeit, korrigieren muss.

Wir bekräftigen die Position, die wir bereits am 15. Juli bezogen haben:
„Die Entwicklungen der letzten Monate, die bedingungslose Durchsetzung der Austeritätspolitik durch Merkel, Schäuble und „die Institutionen“, die Missachtung demokratischer Entscheidungen durch die Troika und die konsequente Propaganda der öffentlichen Medien gegen die griechische Regierung haben gezeigt, wie begrenzt der Spielraum einer linken Regierung im Rahmen der EU, Eurozone und des neoliberalen Kapitalismus ist. Es kann heute kein Zweifel mehr bestehen darüber, dass die EU undemokratisch und neoliberal ist. Die EU ist in erster Linie ein Instrument des deutschen Kapitals, gestützt durch wirtschaftliche Eliten anderer Euro-Länder – mit Frieden, Demokratie und Völkerverständigung hat sie in der Realität nichts zu tun. Eine linke Partei darf nicht Anhängsel einer deutschen Großmachtpolitik werden! Wie die deutsche und die europäische Linke sich zur EU positionieren, ist eine entscheidende Frage unserer Zeit. Ein Ja zu einem sozialen Europa und ein Ja zum Internationalismus erfordern ein klares Nein zur EU in ihrer gesamten neoliberalen Konzeption.
Der Fall Griechenland zeigt, dass selbst kleine Reformen in diesem Stadium des Kapitalismus nur auf Grundlage großer außerparlamentarischer Mobilisierungen durchsetzbar und immer wieder von den Statthaltern kapitalistischer Institutionen und Regierungen bedroht sind. Das unüberhörbare OXI der Mehrheit der griechischen Bevölkerung muss genutzt werden für Forderungen nach einem Ende der neoliberalen Austeritätspolitik, nach einem Schuldenschnitt – ohne Wenn und Aber. Zur konsequenten Durchsetzung dessen muss eine linke Regierung einen Plan B aufweisen können. Wirkliche Veränderungen sind nur durch einen grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen möglich. Alle Maßnahmen (…) werden deshalb in Zukunft nur dann erfolgreich sein, wenn sie von einer breiten Massenmobilisierung getragen werden und mit einem Bruch mit den prokapitalistischen, neoliberalen und undemokratischen Institutionen der EU verbunden sind.“
Zu diesem Bruch mit der EU gehört auch die Debatte über Währungssouveränität und den „Grexit“, wenn es gewünscht wird. Die AKL unterstützt einen möglichen Grexit aber nicht als Allheilmittel, sondern als Teil eines sozialistischen Programms, welches die politische Souveränität wieder in die Hände des griechischen Volkes legt und verbunden mit Maßnahmen ist, die darauf zielen, den Kapitalismus zu überwinden. Das beinhaltet zum Beispiel eine Streichung der Schulden, die Verstaatlichung der Banken und Schlüsselbereiche der Wirtschaft, Kapitalverkehrskontrollen und eine demokratische Planung und Neuausrichtung der Wirtschaft.
Ein solches Programm ist keinesfalls nationalistisch oder ein Rückfall in nationalstaatliche Isolation. Vielmehr würde es zu einem internationalen Bezugspunkt für Millionen Menschen weltweit werden, die gegen dieses menschenverachtende System aufstehen.

2. Die Antikapitalistische Linke (AKL) unterstützt in Griechenland Gruppierungen, die sich gegen das Diktat der EU und der Institutionen wenden und für ein Ende der Kürzungspolitik einsetzen. Eine Unterstützung für Alexis Tsipras und seine UnterstützerInnen in SYRIZA bei den Wahlen am 20. September ist damit nicht mehr vereinbar.
Die Regierung Tsipras setzt die Politik um, die von Schäuble und Co. per Erpressung und Ultimaten gefordert wurde. Die griechische Bevölkerung verarmt weiter, der Staat wird noch mehr von der Schuldenlast erdrückt. Ein fortlaufender Exportüberschuss der Bundesrepublik Deutschland ist eine Ursache der „Verschuldung“ anderer europäischer Länder.
Neu dazugekommen ist eine Welle der Privatisierungen, die auf einen schlichten Raubzug des öffentlichen Eigentums durch deutsche und andere Konzerne hinaus läuft. Innerhalb weniger Jahre wird der Lebensstandard noch niedriger sein als heute und Griechenland wird wieder vor der Frage eines ungeplanten „Grexits“ stehen.
Dass dieses neoliberale Schockprogramm durch eine linke Regierung umgesetzt wird, macht es kein bisschen besser. Im Gegenteil, es wird dadurch schlimmer: Die Hoffnungen, die Millionen Menschen in Tsipras und SYRIZA gesetzt haben, werden dadurch enttäuscht. Tsipras selbst hält die Maßnahmen für falsch, wie er sagt, verschreibt sich aber selbst dem TINA-Prinzip: „there is no alternative.“
Diese Ernüchterung über das Versagen der Linken könnte viele Griech*innen in die Arme der sich als Memoranden-Gegner gebärdenden Faschisten der „Goldenen Morgenröte“ treiben. Durch das Ignorieren der Beschlüsse des SYRIZA-Zentralkomitees und die vorgezogenen Neuwahlen noch vor dem Parteitag hat Tsipras zudem die innerparteiliche Demokratie ausgehebelt und die Zerstörung seiner Partei in die Wege geleitet.
Die AKL erklärt sich mit den Menschen, Gruppierungen und Bewegungen solidarisch, die das klare „Oxi“ („nein“) des Referendums gegen die Kürzungspolitik verteidigen und sich gegen weitere Kürzungen und Privatisierungen unter dem Diktat der Eurozone einsetzen.
Die AKL wird Kontakte zu entsprechenden Gruppierungen zu knüpfen, z.B. zu der neu entstehenden Partei „Volkseinheit“, die sich aus dem ehemaligen linken Flügel von SYRIZA und anderen linken Gruppen zusammensetzt. Bei den Wahlen am 20. September unterstützt die AKL die „Volkseinheit“.
Die Situation in Griechenland beeinflusst auch die Entwicklung der Linken in anderen Teilen Europas. Insofern ist es unsere internationalistische Pflicht, uns an dieser Debatte zu beteiligen. Im Dialog mit den Genoss*innen in Griechenland und den auch den hier lebenden Griech*innen sollte die LINKE sich in Solidarität mit dem „Nein“ zu Sozialabbau positionieren.

Berlin, 13. September 2015

Griechenland, EU und Euro in der Krise 3. Hamburger Veranstaltungsreihe von September – November 2015

Die dramatischen Ereignisse um Griechenland zeigen: Die Weltwirtschaftskrise ist nicht vorbei. Der Schwelbrand hat sich weitergefressen und lodert immer wieder neu auf. Die Immobilienkrise hat die Bankenkrise angestoßen. Die Staaten haben die Banken mit gigantischen Summen gerettet. Dafür haben die Staaten teure Kredite am Kapitalmarkt aufgenommen. Das hat die Staatsverschuldung überall in schwindelnde Höhen schnellen lassen. Die durch die Krise geschwächten und durch die deutsche Exportwalze deindustrialisierten südeuropäischen Staaten können die Schuldenlast nicht mehr tragen. Zahlungsausfall droht für die Gläubiger, insbesondere französische und deutsche Banken. Die EZB und die großen europäischen Staaten kaufen den Großbanken die faulen Staatspapiere (Kredite) zu überhöhten Preisen ab. Die neuen staatlichen Gläubiger diktieren den Schuldnerstaaten neoliberale „Reformen“, beschleunigen so die Verarmung insbesondere in Südeuropa und machen die Staaten zu Halbkolonien. Eine besondere Rolle spielt dabei die Hegemonialmacht in der EU: Deutschland.

So wird der Widersinn vor unseren Augen auf die Spitze getrieben: Die Menschheit könnte durch die rasante Entwicklung der Technologie mit immer weniger Arbeit immer besser leben. Tatsächlich aber frisst sich das Elend der Dritten Welt immer weiter auch nach Europa hinein.

Diese knappe Beschreibung und Bewertung der Entwicklung werden die meisten Linken teilen. Hinter dieser oberflächlichen Gemeinsamkeit hat das griechische Drama aber die gravierenden Unterschiede in der Einschätzung der Lage und den strategischen Ansätzen schonungslos offengelegt. Diese substanziellen Meinungsverschiedenheiten sollen im Mittelpunkt unserer neuen Veranstaltungsreihe „Griechenland, EU und Euro in der Krise“ stehen.

  • Ist die Griechenlandkrise die Zuspitzung einer verfehlten, aber korrigierbaren neoliberalen Politik, die das „Finanzcasino“ befeuert, statt es zu beschränken, oder ist sie Symptom dafür, dass der Kapitalismus ohne die staatsmonopolistische Schuldenökonomie gar nicht mehr bestehen kann?
  • Hat Griechenland durch einen Schuldenschnitt und einen „Marshallplan“ noch eine realistische kapitalistische Entwicklungsperspektive oder hat der heutige Kapitalismus für Griechenland nur noch das Elend der „dritten Welt“ zu bieten?
  • Muss man trotz des Sieges der Erpresser um Schäuble Co. im Juli an der EU festhalten, weil sie immerhin ein Schutzwall gegen Nationalismus und Rechtspopulismus ist und weil sie mit starken linken Bewegungen wie Syriza in vielen Ländern zugleich in ein soziales und friedliches Projekt transformierbar ist oder ist die EU ein nicht reformierbares, imperialistisches Projekt und wird die Einheit der europäischen Völker gerade durch den gemeinsamen Kampf gegen die EU hergestellt?
  • Ist das Scheitern von Syriza nur das Ergebnis blanker Erpressung oder auch zugleich das notwendige Scheitern ihres Reformismus?
  • Sind die unterschiedlichen Positionierungen etwa der USA und Deutschlands Ausdruck und Ergebnis konkurrierender geostrategischer Interessen und was hat das mit den Kriegen im Nahen/Mittleren Osten und der Ukraine zu tun?

Wie in den Veranstaltungsreihen 2012 „Kapitalismus in der Krise“ und 2013 „Bürgerliche Herrschaft in der Krise“ haben sich Organisationen aus dem linken Spektrum zusammengefunden und Fachleute (u.a. Andreas Wehr) eingeladen. Unser Ziel ist es, die Fragen solidarisch zu diskutieren, Kontroversen schonungslos offenzulegen und damit gemeinsam einer Lösung näherzukommen.

Veranstalter ist das Bündnis „Kapitalismus in der Krise“:

AGORA Hamburg, Antikapitalistische Linke (AKL) Hamburg, Arbeiterbund für den Wiederaufbau der KPD Hamburg, Assoziation Dämmerung, CubaSi, Deutsche Kommunistische Partei (DKP) Hamburg, Friedenswerkstatt Hamburg, Gruppe Arbeiterpolitik, Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V., Kommunistische Plattform (KPF) Hamburg „Clara Zetkin“,  Marxistische Abendschule MASCH e.V., Roter Aufbau Hamburg (aufbau), Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Hamburg

Kontakt: www.kapitalismus-in-der-krise.de / veranstaltungsreihe@gmx.de

Septembersitzung

 

Liebe GenossInnen,
die akl – hh trifft sich diesmal nicht wie immer am 2. Montag im Monat,
sondern am Freitag, den 11. September, im MTZ um 19.00 Uhr

als Themen schlage ich die TO für den Länderrat 2 Tage später vor:

Akl-Länderrat
Zeit: Sonntag 13. September 2015 in Berlin, Gaststätte „Enzian“ am Kupfergraben 6a, 10117 Berlin-Mitte. (Nähe Bahnhof Friedrichstraße)
Beginn: 11.30 Ende: 16.30

Wir schlagen als Tagesordnung und Ablauf vor:

1. Teil eine öffentliche Diskussionsveranstaltung zur aktuellen Lage in Griechenland und die Aufgaben der LINKEN.
Zeit: 11.30 – 13.30.
Wir haben mehrere Referentinnen aus dem Meinungsspektrum der LINKEN angefragt und werden sicher eine kompetente Einführung hören.
Moderation: Lucy Redler

Es gibt diverse Diskussionstexte auf dem Markt, die zur Einstimmung gelesen werden können. Einiges ist auf der AKL-Seite verlinkt. Das „Neue Deutschland“ hat eine zu empfehlende Sonderbroschüre zur Griechenlanddebatte herausgebracht („This is a coup – Deutsch Europa gegen Syriza). Auf den befreundeten Websites von sozialismus-info und soz-online finden sich weitere Beiträge, auch aus der internationalen Diskussion. Bei heise.de ist ein sehr interessanter Text vom russischen Linken Boris Kagarlitzki zum Lesen empfohlen.

2. Teil: AKL-Länderratssitzung von 14.00 bis 16.30

a) Die LINKE nach dem Bielefelder Parteitag.
Wir wünschen uns eine nach vor gerichtete Debatte, weniger Rückschau. Wie läuft die Kampagne „Das muss drin sein“, wie bringt sich die Partei in die laufenden Streikauseinandersetzungen ein, wie läuft die Mobilisierung zur TTIP-Demonstration am 10. Oktober, welche Rolle spielt sie in der Griechenland-Solidarität und und in den Anti-Rassismus-Aktionen?

b) Die Wahlkämpfe 2016, vor allem RLP und BaWü und was macht die AKL

c) Informationen zur Neuwahl des Akl-Länderrates, der Länderratsdelegierten und der BPT-Delegierten sowie die Vorbereitung der AKL-Bundesmitgliederversammlung 2016 (Termin und Ort)

 

Mit solidarischem Gruß

Tilman

 

 

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Mitglied_akl-hamburg.de mailing list
mitglied@akl-hamburg.de
https://ml06.ispgateway.de/mailman/listinfo/mitglied_akl-hamburg.de

akl-Treffen im Juli

Einladung :   akl-Treffen im Juli

            am:     Montag, den  13. Juli 2015

            um:    19.00 Uhr

            Ort.    Magda-Thürey-Zentrum (MTZ)

                        Lindenallee 72, Eimsbüttel

 

 

Hallo zusammen,

liebe Genossinnen und  Genossen,

 

>.. Es rettet uns kein höh’res Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen können wir nur selber tun!  (..) Die Müßiggänger schiebt beiseite!

Diese Welt muss unser sein; …<

 

in diesem Sinne bin ich gebeten worden, Euch an unser nächstes akl-Treffen zu erinnern. Nach längerer Abwesenheit freue ich mich wieder dabei sein zu können. Mögliche Themen könnten m. e. sein:

 

  • Griechenland, Oxi,Troika-/EU- und GroKo-Politik.

Kämpfen wir für eine andere EU-Politik oder gegen ein kapitalistisches Projekt?

  • Erzieher/Post/Charité. Streik überall !!! Ein neuer Hoffnungsschimmer oder nur ein „laues Lüftchen“?
  • Wie bewerten wir den Bielefelder-Parteitag. Marginalisierung linker Positionen? Hat das R2G-Lager gewonnen?
  • Landesparteitag in Hamburg ohne akl. Tristesse und Langeweile! Wie weiter?
  • Akl-Termine und inhaltlich Schwerpunkte 2. Jahreshälfte 2015. *

 

Mit sonnigen, sozialistischen Grüßen

Jürgen O.

 

*Es handelt sich hierbei lediglich um mögliche Themen. Keine abschließende Vorschlagsliste!

 

Soziale Standards durch Arbeitszeitverkürzung stärken! (Junisitzung)

Die „Linke Hafenkonferenz“ am 1.und 2.Juni 2015 beginnt mit dem 1. Forum zur Internationalen Solidarität. Untertitelt mit der Feststellung: „In allen europäischen Seehäfen haben wir es mit Privatisierungen und Angriffen auf soziale Standards zu tun.“ Die Parteiströmung „Antikapitalistische Linke“ (AKL) möchte diese Konferenz mit der Kampagne der Partei DIE LINKE „Das muss drin sein“ verbinden.

Die Kampagne soll ein neuer Anker werden, der die Spaltung von Prekären, Erwerbslosen und Kernbelegschaften bearbeitet. Wachsende Arbeitsbelastung der Kernbelegschaften auf der einen Seite und prekäre Beschäftigungsverhältnisse auf der anderen Seite sind die Herausforderungen an die moderne Arbeiterklasse.

Die Automation von Arbeitsvorgängen potenzierte die Arbeitsproduktivität und führte zu einer Vernichtung vieler Arbeitsplätze. Der moderne Hafenarbeiter bewegt enorme Mengen an Waren und sorgt durch den Containerumschlag für Milliardengewinne der Hafenunternehmer. 2011 gab es in Hamburg 801 Seeschifffahrtsunternehmen mit einem Umsatz von 17 194 Millionen Euro bei 14 776 Beschäftigten. Jeder Beschäftigte sorgt also für mehr als eine Millionen € Umsatz und das war im Krisenjahr, als es den Reedern gerade richtig schlecht ging. Durch die Intensivierung der Arbeit sind die Hafenarbeiter einer steigenden Belastung ausgesetzt. Die Gefahr der Arbeitsunfälle steigt. Trotz Container-Automatisierung gibt es weiterhin den Bedarf nach Aushilfs- und Leiharbeitern, die etwa im Autoumschlag eingesetzt werden. Sie werden schlecht bezahlt und haben keine regelmäßige Beschäftigung.

Die Verkürzung der allgemeinen gesellschaftlichen Arbeitszeit trägt dazu bei, die Arbeitsbelastung umzuverteilen. Wieso sollten die einen arbeiten bis zum Umfallen, während die anderen um jeden Job betteln müssen? Jedoch muss die Arbeitszeitverkürzung mit dem Ziel verbunden werden, eine Umverteilung von den Gewinnen zu den Löhnen zu erzwingen.

Uns von der AKL geht es darum, die gesellschaftliche (gesetzliche) Arbeitszeit in den Fokus der Diskussion zu stellen. In gewerkschaftlichen Debatten spielt die Frage der Arbeitszeit neuerdings wieder eine größere Rolle. Diese Debatten leiden jedoch unter dem Mangel, dass sie den qualitativen Unterschied zwischen tariflichen Arbeitszeit-regelungen und einer gesetzlichen Beschränkung der Arbeitszeit kaum reflektieren. Nur Letztere bezieht wirklich die Gesamtheit der abhängig Beschäftigten ein.

Auf dieser Hafenkonferenz wollen wir darüber ins Gespräch kommen, uns austauschen, um eine gemeinsame Veranstaltung zu planen.

Wir laden euch zum nächsten AKL-Treffen, am Montag, den 8.Juni um 19 Uhr im Magda Thürey Zentrum, Lindenallee 72 ein, um das Thema konkret anzugehen.

Maisitzung

hiermit lade ich euch zu unserem Treffen am
Montag, den 11. Mai ab 19 Uhr im Magda-Thurey-Zentrum ein.

Als Schwerpunktthema sollte die Bundesparteikampange „Das muss drin sein“ stehen.

Hier im besonderen die Arbeitszeitverkürzung. Hier sollten wir uns eigene Positionen erarbeiten.
Als weiteren TOP sollten wir über die Lage im Landesverband uns austauschen.
Mit solidarischem Gruß
Tilman

Aprilsitzung

Am Sonntag, 19. April 2015 in Düsseldorf das nächste Treffen des AKL-Länderrates statt. Auf der Sitzung wird u.a. vorgeschlagen – im Rahmen der Vorbereitung des nächsten Bundesparteitages den Antrag des Bundesvorstandes:

„Das muss drin sein – Die Kampagne der Partei“

zu diskutieren. Der Antrag ist im Anhang. Ich schlage vor eine eigene Position der akl-hh auf unserem Treffen am

Montag, den 13. April ab 19 Uhr im Magda-Thurey-Zentrum

zu entwickeln und diese dem Länderrat vorzulegen.

Als weiteren TOP sollten wir über die Lage im Landesverband uns austauschen.

Vor welchen Karren lassen sich da einige spannen?

Dora hat bereits vor der Wahl im Kreuzverhör angekündigt, dass sie nach der Hälfte der Legislaturperiode ihren Fraktionsvorsitz abtritt. Verwundert der Journalist, woher sie das denn wisse, sie sei doch noch gar nicht gewählt, worauf Dora meinte, es sei „Tradition“, dass die Spitzenkandidatin auch den Fraktionsvorsitz mache. Tolles Verständnis von Demokratie! Schaffen wir die Wahlen doch einfach ab! Der Eindruck: Wie werden denn eigentlich bei den LINKEN die Posten vergeben? Der LaVo hat eine Empfehlung ausgesprochen. Vielleicht war das Wort unehrlich, vielleicht war die Empfehlung doch eher als Anordnung gemeint? Die Fraktion hat falsch gewählt! Dann kann der LaVo auch gleich die Fraktionsvorsitzende ernennen.
Das moralinsaure Gerede über die Nichtwahl von Dora empfinde ich für eine linke Partei einfach unwürdig. Große Worte von „stürzen“ und „intrigant“ etc. Sie wurde nicht wieder gewählt, das mag man gut oder schlecht finden. Wir haben das zu akzeptieren. Nicht WIR müssen als Fraktion mit Dora zusammen arbeiten, sondern die Abgeordneten.
Es ist sehr wichtig, dass eine Fraktion sich eine GenossIn wählt, die integrieren kann und mit der sich die einzelnen Fraktionsmitglieder vorstellen können, gut zusammenzuarbeiten. Es gibt einige Abgeordnete, die haben lange Erfahrungen mit Doras Vorsitz und hatten Gründe, sie nicht zu wählen. Ein ganz demokratischer Vorgang! Diese Nummer: Sie hat doch so viel im Wahlkampf für die Partei getan und nun soll sie zur Belohnung auch wieder den Vorsitz bekommen, empfinde ich völlig moralisch und unpolitisch. Es erinnert mich an das Gejammer von Eltern, die alles für ihre Kinder getan haben und nun seien diese doch so undankbar und tuen nicht das, was sich die Eltern wünschen.
Dora hätte auch ganz anders reagieren können, sie hätte sagen können: Ich bin sehr enttäuscht , aber ich muss das akzeptieren, ich war 7 lange Jahre Vorsitzende und werde jetzt als normale Abgeordnete für die Dinge weiter kämpfen, für die wir angetreten sind. Aber wer so an seinem Posten klebt, beleidigt aus der Fraktion austritt und sein Mandat mitnimmt, muss sich fragen lassen, um was es eigentlich geht, um die eigene Person, um Machtverlust, um den Wegfall der 3-fachen Bezügen als Fraktionsvorsitzende oder um linke Oppositionspolitik?
Überlegt euch  bitte mal, wie einige jetzt mit der Fraktion umgehen. Sie tuen genau das, was sie der Fraktion vorwerfen. Mit solidarischer Auseinandersetzung hat das nichts zu tun, es hat eher inquisitorische Züge. In der Resolution aus Mitte z.B. wird von Putschisten gesprochen und „Wir erwarten umgehend eine lückenlose Aufklärung aller Beteiligten“ (doch ein Satz aus dem „Tatort“, oder?). Wer große vernichtende Worte über die Fraktion ergießt, sollte mindestens auch Vorbild in der solidarischen Umgangsweise sein! Die Fraktion braucht Handlungsfähigkeit!
Der Schaden für die Partei trat doch erst mit den ganzen öffentlichen, moralinsauren, populistischen Äußerungen ein, auf die sich die bürgerlichen Medien gierig stürzten, während wir sonst Schwierigkeiten haben, unsere Inhalte an die Presse zu bringen. Es scheinen sich auch einige GenossInnen nicht zu schade gewesen zu sein, Interna schnellstmöglich nach außen zu tragen. So dass wir „einfache GenossInnen“ über die Medien von den „Skandalen“ unserer Fraktion erfuhren. Darüber hätte ich gern auch „umgehend eine lückenlose Aufklärung aller Beteiligten“, wer denn diese Interna an die bürgerlichen Medien lanciert hat. Der Pressesprecher doch sicher nicht.
Kritik an der „alten“ Fraktion nicht vermengen
Es ist doch etwas anderes, ob die Abgeordneten sich Fraktionsvorsitzende wählen, mit denen sie  sich vorstellen können, gut zusammenzuarbeiten oder ob es um inhaltliche  Themen wie Hapag Lloyd usw. geht, bei denen wir uns mehr die Einbeziehung der „Basis“, mehr inhaltliche Debatte in der gesamten Partei gewünscht hätten. Bei Letzterem teile ich die Kritik vollständig. Da muss auf jeden Fall überlegt werden, wie die Verzahnung von Fraktion und Partei besser funktionieren kann und wie Fraktion und Partei sich gemeinsam bei wichtigen Themen einen politischen Standpunkt durch eine  solidarische Debatte erarbeiten können, ohne dabei handlungsunfähig zu werden.
Was Dora da jetzt in der bürgerlichen Presse abzieht, hat mit Linkssein gar nichts mehr zu tun. So viel mediale Aufmerksamkeit auf die eigene Person. Da lässt sie sich von den anderen Parteien bedauern und selbst von Herrn Scholz trösten. Und im Hamburger-Abendblatt-Interview entlarvt sie sich dann selbst: „Ich bleibe die volle Legislaturperiode Abgeordnete der Bürgerschaft. Und dabei muss ich nun auf niemanden mehr Rücksicht nehmen, muss meine Anträge nicht mehr diskutieren und abstimmen lassen. Ich kann machen, was ich will. Das empfinde ich als einen hohen Grad an Verantwortung.“ Ach, auch keine Abstimmung mit der Partei oder dem LaVo? Und „Liste Links“, für die Dora ja ein Anker in der Fraktion war, probt den Aufstand und versucht, Dora jetzt zur Märtyrerin zu machen.

Ich möchte euch zu bedenken geben, wem das alles nützt und ob es nicht Leute gibt, die genau an der Nichthandlungsfähigkeit der Fraktion und der inneren „Zerfleischung“ der Partei ein Interesse haben.
Wenn DIE LINKE ihre Streits und internen Auseinandersetzungen – die es immer wieder geben wird – über die bürgerliche Presse austrägt, dann ist sie nicht mehr zu retten.

Marlit Klaus