Ein neuer Aufbruch!

Die antikapitalistische Linke Hamburg bringt in regelmäßigen Abständen ihr Infoblatt den Aufbruch heraus. In dieser Ausgabe gibt es Artikel über:

  • Streik bei Neupack
  • HAPAG
  • Cuba Si
  • Faschismus – Antifaschismus
  • Die Niedersachsenwahl
  • Innovation
  • Unsere Struktur
  • Die 40 Stunden Woche

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Aufbruch Nr. 4

Unser Rundbrief ist in der vierten Ausgabe erschienen.

Themen dieser Ausgabe u.a.:

  • Hapag Lloyd
  • Bundesparteitag
  • Kommunalpolitische Eingriffsmöglichkeiten
  • Schwerpunktthema: Kürzungen in der offenen Kinder- und Jugendarbeit

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Viel Spaß beim Lesen.

Anmerkungen und Kritik bitte an info@akl-hamburg.de mailen.

Für eine LINKE des Erfurter Programms

Die Antikapitalistische Linke Hamburg (AKL HH) verurteilt die Kampagnenpolitik der bürgerlichen Medien und deren offensichtliche Unterstützung durch Teile der Partei gegen DIE LINKE und insbesondere gegen Oskar Lafontaine in den vergangenen Wochen.

Gerade angesichts von Oskars Rückzug brauchen wir jetzt KandidatInnen für den Parteivorsitz und die weiteren Funktionen, die im Geiste unseres Erfurter Programms klar für antikapitalistische und antiimperialistische Positionen eintreten, die SPD vor sich hertreiben und rückhaltslos kritisieren sowie DIE LINKE als Teil einer gesellschaftlichen Opposition wieder aufbauen. Daher würde die AKL HH auch eine Kandidatur von Sahra Wagenknecht zum Parteivorsitz der LINKEN trotz inhaltlicher Differenzen ausdrücklich als die beste aller derzeit möglichen Lösungen begrüßen.

Eine linke Politik von der Parteiführung kann aber nur erreicht werden, wenn sie von den entsprechenden GenossInnen im Vorstand mit entwickelt, umgesetzt und erkämpft wird. Daher unterstützen wir alle Kandidaturen linker GenossInnen für den Parteivorstand, wie z.B. Christine Buchholz, Nele Hirsch, Martin Hantke und Tobias Pflüger.

Es ist aber klar, dass die politischen und strukturellen Probleme der LINKEN nicht durch Personalentscheidungen aus der Welt geschafft werden. Eine offene Selbstkritik der Fehler, die in den vergangenen Jahren z.B. in der Berliner Landespolitik, mit der Aufstellung von Beate Klarsfeld als Kandidatin für das Amt des Bundespräsidenten oder mit der Absage an die zweite Gaza-Flottille gemacht wurden, ist unerlässlich, damit DIE LINKE wieder eine relevante eigenständige gesellschaftliche Kraft wird.

Antikapitalistische Linke Hamburg

Kontakt:

info@akl-hamburg.de

 

Erklärung der Gründungsversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft Antikapitalistische Linke. Hamburg zur Nominierung von Beate Klarsfeld durch den Parteivorstand

Der Parteivorstand hat Beate Klarsfeld zur Kandidatin der Partei DIE LINKE für die BundespräsidentInwahl erklärt. Der einstimmige Beschluss wurde auf einer Pressekonferenz und in Interviews zusammenfassend damit begründet, dass Beate Klarsfeld für „Antifaschismus, Gerechtigkeit, soziale Verantwortung und Aufbegehren gegen herrschende Verhältnisse“ stehe und dass kein Punkt nennbar sei, in dem sie nicht affin zur Linie der Linkspartei sei, so Klaus Ernst. Dieser Bewertung widersprechen wir – sie steht für alles andere als das Genannte!

So hat Beate Klarsfeld nach ihrer Nominierung unmissverständlich deutlich gemacht, dass sie nach wie vor die Politik Nicolas Sarkozys unterstütze, „immer den Kandidaten, der besonders gute Beziehungen zu Israel und den USA hat“. Somit unterstützt sie beispielsweise seine neoliberale Umgestaltung der französischen Gesellschaft nach deutschem Vorbild, die französische Beteiligung an den imperialistische Weltordnungskriegen, seinen derzeitigen rassistischen Wahlkampf auf dem Rücken der Roma, Flüchtlinge und MigrantInnen, seine ungezügelte Atompolitik – für Energie wie für Waffen.

Wir respektieren Beate Klarsfelds beharrlichen und beispielhaften Einsatz für die juristische Verfolgung untergetauchter Nazi-Verbrecher. Aber dennoch ist ihr Antifaschismus nicht unser Antifaschismus. Wir berufen uns auf den Schwur der überlebenden Buchenwald-Häftlinge: „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!“ – und zwar in dieser Vollständigkeit. Er mahnt uns, dass wir durch die Erinnerung und die Aufarbeitung der Verbrechen des deutschen Faschismus auch gegenwärtige Verbrechen bekämpfen und zukünftige verhindern. Beate Klarsfeld beschweigt oder unterstützt alle die Kriege, gegen die die Partei DIE LINKE im Bundestag und auf der Straße kämpft. Und sie schließt ihre Unterstützung zukünftiger Kriege nicht aus: „Dass jeder Kriegseinsatz von vornherein auszuschließen ist, diese Frage müsste man im Einzelfall diskutieren.“ (Klarsfeld im ND).

Vorbehaltlos steht sie hinter der israelischen Politik gegenüber den PalästinenserInnen sowohl in Israel als auch in Palästina – eine Politik der Kriegs- und Menschenrechtsverbrechen, der Verachtung des Völkerrechts. Diese Rechte sind für uns unteilbar. Als Erstunterzeichnerin des Aufrufs „STOP THE BOMB!“ ist sie engagiert in den kriegsvorbereitenden Kampagnen gegen den Iran.

Diese Beispiele sind der AKL-Hamburg Belege genug um festzustellen, dass Beate Klarsfeld im klaren Widerspruch zu unserem jüngst verabschiedeten Parteiprogramm steht. Das verschweigt sie auch nicht – laut Le Monde, 27.02.12:

Mme Klarsfeld s’est déjà dite honorée à la perspective d’être choisie, précisant toutefois qu’elle n’est politiquement pas en phase avec le parti, notamment parce qu’elle soutient Israël.

Bereits die Aussicht, gewählt zu werden, sei ihr eine Ehre, so Frau Klarsfeld. Allerdings stimme sie politisch nicht mit der Partei überein, zumal sie Israel unterstütze.

Und so verstehen wir auch ihre Äußerung, dass eine Nominierung durch die CDU oder SPD ihr lieber gewesen wäre.

Die innerparteilichen Auseinandersetzungen der vergangenen Zeit – wie die Kommunismus-Debatte, der Streit um die Tageszeitung Junge Welt, der Streit um den Geburtstagsglückwunsch für Fidel Castro, der Antisemitismusvorwurf – haben unsere Partei stark belastet. Nun befürchten wir, dass mit der Nominierung von Beate Klarsfeld ein weiterer Versuch gestartet wurde, langsam grundsätzliche und für Linke nicht verhandelbare Positionen aufzuweichen zugunsten einer politischen Annäherung an SPD / Grüne und der Koalitionsfähigkeit – wie die Unteilbarkeit der Menschen- und Völkerrechte, die strikte Antikriegshaltung und die Auflösung der Bundeswehr, der Kampf gegen die globale neokonservative Umgestaltung aller Lebensbereiche.

Als DIE LINKE sind wir angetreten, uns an dem weltweiten Kampf zu beteiligen, „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen“ ist, in denen es „Herren und Knechte“ gibt. An diesem alleinigen Ziel haben sich unsere Programme, Entscheidungen, Initiativen, Forderungen, Aktionen, Bündnisse, Kooperationen zu orientieren. Das ist und bleibt unser Anspruch!

Hamburg, den 16. März 2012

„Die Antisemitismus-Falle“ … Gesinnungsverdacht gegen Linke

Pressebericht: Über unsere Veranstaltung am 30. November berichtet Schattenblick.de in einem ausführlichen und gut geschriebenen Artikel.

Vortrag und Diskussion der AKL Hamburg am 30. November 2011

„Linker Antisemitismus“ – das riecht nicht nur nach Antikommunismus, das wirkt sich auch so aus. Im Grundsatz miteinander unvereinbar postulieren die beiden Elemente dieser Begriffspaarung eine höhere Ordnung des Bösen, eine sich emanzipatorisch nur maskierende, im Kern um so perfidere Form des Judenhasses. Um diese Waffe im politischen Kampf scharf machen zu können, bedarf es einer erheblichen Abstraktionsleistung, müssen doch zahlreiche Widersprüche aus dem Weg geräumt werden, bevor die reine Essenz des Gesinnungsverdachts ihr zerstörerisches Werk vollbringen kann.

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Erklärung zur Veranstaltung „Die Antisemitismus-Falle“

Die Funktion eines ungeheuerlichen Vorwurfs innerhalb der Partei DIE LINKE und gegen sie

Die zahlreichen Artikel und Anschuldigungen, die gegen die Antikapitalistische Linke Hamburg und die ReferentInnen unserer Veranstaltung „Die Antisemitismus-Falle – Die Funktion eines ungeheuerlichen Vorwurfs innerhalb der Partei DIE LINKE und gegen sie“ bereits im Vorfeld erhoben wurden, und die Reaktionen von Funktionsträgern der Hamburger LINKEN, bedauerlicherweise auch des Landesgeschäftsführers, der die ReferentInnen in der Frankfurter Rundschau vom 4.11.2011 abqualifizierte,  hätten als Anlass für die Veranstaltung, zur Begründung ihres Titels und der am Abend vertretenen Thesen bereits vollkommen ausgereicht.

Um die Veranstaltung und die ReferentInnen zu diskreditieren, hatten Journalisten nicht davor zurückgescheut, das Gedenken an die Opfer der Shoah zu instrumentalisieren, Antizionismus und Antisemitismus miteinander zu identifizieren sowie die Geschichte der deutschen Linken nach 1945 in eine Geschichte des Antisemitismus umzudeuten. Umso erfreulicher ist, dass eine angeblich angemeldete Demonstration gegen die Veranstaltung  und die vielfach prophezeiten Störungen gänzlich ausblieben.

Dass es ein ungebrochenes Interesse gibt, unabhängig von bürgerlicher Meinungsmache über Antisemitismus und über den Antisemitismus-Vorwurf als Herrschaftsinstrument zu sprechen, hat sich bei unserer Veranstaltung am 30.11.2011 gezeigt. Ungefähr 80 Personen folgten der Einladung und beteiligten sich an einer lebhaften Debatte über die verschiedenen Facetten des Antisemitismus-Vorwurfs und darüber, wie er in allen gesellschaftlichen Kämpfen benutzt wird, um gegen unliebsame antikapitalistische, antiimperialistische und klassenkämpferische Positionen vorzugehen. Mit beständiger Regelmäßigkeit wird er gegen die sozialen und friedenspolitischen Kernpositionen der LINKEN in Anschlag gebracht, insbesondere wenn Wahlen anstehen oder DIE LINKE an Rückhalt in der Bevölkerung gewinnt. In der Diskussion wurde außerdem deutlich, dass der Weg der LINKEN zur Regierungsmacht in der jetzigen Situation offensichtlich nur über die Einhaltung der „deutschen Staatsräson“ möglich wäre. Und dies schlösse eine Kritik an der Politik der israelischen Regierung ebenso wie konsequent antikapitalistische Kritik überhaupt aus.

Die Antikapitalistische Linke Hamburg möchte sich ausdrücklich bei den kompetenten ReferentInnen Susann Witt-Stahl und Arnold Schölzel, sowie beim Moderator Thomas Immanuel Steinberg bedanken. Wir freuen uns, mit ihrer Unterstützung erfolgreich zur Aufklärung über im Prinzip grundlegende aber banale Sachverhalte einen Beitrag geleistet zu haben. Wir werden auch in Zukunft Standpunkt gegen unerträgliche Ideologien unserer Zeit  beziehen und dies öffentlich zur Diskussion stellen. Eine Linke, die den Mut verliert, gegen den Strom zu schwimmen, ist keine Linke mehr.

Antikapitalistische Linke Hamburg

Angriff auf die Meinungsfreiheit

Nach der Wochenendausgabe der jungen Welt (jW) vom 13.8. 2011 zum Mauerbau gibt es einen Boykottausruf  gegen die – neben der Neues Deutschland – einzige linke Tageszeitung. Dagegen wendet sich die Antikapitalistische Linke Hamburg (akl hamburg) entschieden.

Der Versuch die Meinungsfreiheit zu unterdrücken, schadet den emanzipatorischen Kräften und verhindert objektiv die Verbreitung linker Positionen.

Dazu Christian Kruse aus dem Koordinationskreis der akl hamburg: „Mit der Schwächung linker Presse schneiden wir uns ins eigene Fleisch. Während die neoliberalen Mainstreammedien unsere Inhalte ignorieren, sind wir dringend auf bundesweite Veröffentlichungen angewiesen. Wir dürfen es nicht zulassen, uns in strittigen Fragen auseinanderdividieren zu lassen. Deshalb fordern wir alle Gliederungen der Partei auf, sich nicht an der Boykottkampagne gegen die jW zu beteiligen. Wir sehen in dieser Kampagne einen weiteren Angriff auf die Meinungsfreiheit. Im Januar hatten wir die Kommunismusfrage, dann kam der Antisemitismusvorwurf, der Arbeiteraufstand 1953 in der DDR und nun der Mauerbau und der Brief an Fidel Castro.

Dieser weitere Versuch, die Linken aus der LINKEN zu verdrängen, schädigt die Pluralität der Partei DIE LINKE und lähmt darüber hinaus ihre gesamte Politikfähigkeit.  Die akl hamburg fordert die Solidarität mit der jW. Die junge Welt finanziert sich fast ausschließlich aus den Aboeinnahmen. Die Genossenschaft LPG junge Welt e.G. übernimmt die finanzielle Absicherung.  Andere wesentliche Finanzierungsquellen bestehen nicht.

Rückfragen bitte an:
Christian Kruse – christian.kruse@akl-hamburg.de – 0176-967 919 31
Tilman Rosenau – tilman.rosenau@akl-hamburg.de – 0162-728 99 86

Ursache ist die Schwäche des Landesvorstandes

In Hamburg hat sich jetzt der 14. Landesverband der Antikapitalistischen Linken gegründet. Ein Gespräch mit Tilman Rosenau

Mirko Knoche

Tilman Rosenau ist Gründungsmitglied der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Hamburger Linkspartei

Am Wochenende hat sich in Hamburg der 14. Landesverband der Antikapitalistischen Linken (AKL) in der Linkspartei gegründet. Warum erst jetzt?
Erste Versuche hat es bereits seit einem Jahr gegeben. Jetzt haben wir genug Leute gefunden, die sich in unserer Partei engagieren. Wir haben insgesamt rund 80 Einladungen versandt, gekommen sind schließlich 28 Mitglieder.

In welchem Zusammenhang steht die AKL-Gründung mit den Verwerfungen innerhalb der Linkspartei? Vor, während und nach dem Bürgerschaftswahlkampf war viel Knatsch zu vernehmen. Unter anderem sind eine Landessprecherin und der Schatzmeister zurückgetreten.
Die Rücktritte waren nicht die Ursache für die AKL-Gründung. Wir hatten eine besondere Ausgangslage: Es gibt in Hamburg zwei Kommunistische Plattformen (KPF) aus der alten PDS. Beide treten öffentlich nicht in Erscheinung. Eine von ihnen hatte sich dem Geraer Appell angeschlossen, die andere agiert wie die bundesweite KPF – sie wartet ab und macht theoretische Textanalysen, um es zugespitzt zu formulieren. Es gibt zwar eine Sozialistische Linke in Hamburg, aber darüber hinaus besteht ein Bedürfnis, daß die revolutionären Kräfte der Partei ein Sprachrohr bekommen.

Aber warum ist der Konflikt so eskaliert? Zwei Führungspersonen haben immerhin das Handtuch geworfen.
Im Landesverband gibt es die mehrheitliche Auffassung, daß die Fraktion mit ihren finanziellen Mitteln und ihrem hauptamtlichen Apparat einen kampagneorientierten Wahlkampf führte, mit dem sie den stadtteil­orientierten Wahlkampf der Parteibasis vielfach ausstach. Daraus entstand ein Spannungsverhältnis. Mitglieder aus dem Umfeld des VSA-Verlages hatten schon im Sommer eingeschätzt, daß bald Neuwahlen anstehen, und drängten darauf, den Wahlkampf frühzeitig vorzubereiten. Weil das nicht gelang, kam es zu den beiden Rücktritten. Auch die Basis scharrte mit den Hufen. Aber es gab untereinander einfach keine Koordination.

Aktuell sind die Gaza-Flottille, die Ein-Staaten-Lösung für Israel und Palästina sowie die Boykott­aufrufe der große Aufreger in der Linkspartei. Wie ist das in Hamburg?
Wegen solcher Auseinandersetzungen lähmen sich die Gremien und entwickeln keine Politik nach außen. Deshalb sammeln wir uns jetzt als Gleichgesinnte. Schon das ist schwer genug.

Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft hat zu Beginn ihrer ersten Legislaturperiode auf konsequente Opposi­tionsarbeit gesetzt. Als kurzzeitig eine rot-rot-grüne Koalition greifbar schien, war die Annäherung an SPD und Grüne sehr deutlich spürbar. Mit der absoluten Mehrheit für die Sozialdemokraten steht wieder die lautstarke Opposition im Vordergrund. Ist das ein Schlingerkurs?
Die Fraktion ist nicht einheitlich. Trotzdem muß sie nach außen ein geschlossenes Bild abgeben. Politisch ist das Ergebnis tatsächlich ein Schlingerkurs. Denn zur Annäherung an SPD und Grüne gibt es auch eine Gegenbewegung. Das ist aber nicht der Grund, warum wir die AKL gegründet haben.

Sondern?
Die Ursache ist vielmehr die Schwäche des Landesvorstands. Im rasanten Fusionsprozeß zwischen WASG und PDS hat er die treibenden Kräfte verloren. Die sind in die Bürgerschaftsfraktion gegangen. Der Vorstand ist viel zu schlecht ausgestattet, sowohl mit Geld als auch mit hauptamtlichen Stellen. Es gibt fast keine Parteipolitik in der Hamburger Linken, sondern fast ausschließlich Fraktionspolitik. Das ist der tiefere Grund dafür, daß wir uns als Antikapitalistische Linke gegründet haben. Wir sehen uns vom Vorstand nicht ausreichend vertreten. Er bietet nicht genug Orientierung. Deshalb sind wir jedoch keine Gegner des Landesvorstands.

Wir brauchen eine linke Kraft, die klare Aussagen trifft. Das sind antikapitalistische Positionen, wie sie im Programmentwurf zu finden sind oder wie sie Oskar Lafontaine auf der »Marx is muss«-Konferenz vertreten hat. Die Eigentumsfrage ist die entscheidende Frage! Die Mehrheit der Nichtwähler weiß, daß das System überlebt ist. Darum müssen wir Alternativen entwickeln.

Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2011/06-09/046.php
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