Märztreffen

unser nächste AKL-Treffen findet diesmal – nach unserer Doodle-Abfrage – am Montag, den 9. März um 19.00 Uhr im Magda-Thurey-Zentrum, Lindenalle 72 statt.

Als Themen schlagen wir diesmal vor:

1. Vorbereitung Landesparteitag am 21. März

2. Diskussion über aktuelle Ereignisse in und durch die Partei; wie z.B. Abstimmung im Bundestag über die Griechenlandkredite, Austritt Manfred Sohn, Fraktionsvorstandswahl Bürgerschaftsfraktion

Veranstaltungstip 13. Februar

Die Hamburger AKL möchte Euch auf folgende Veranstaltung Hinweisen. Sie knüpft an die Fragestellung an, mit der sich die Hamburger AKL gegründet hat: Werden die Linken aus DER LINKEN verdrängt?

Assoziation Dämmerung präsentiert:

Die Linke und DIE LINKE

Podiumsdiskussion am 13. Februar 2015 in Hamburg

In Thüringen regiert erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik ein Ministerpräsident der Partei DIE LINKE ein Bundesland – zusammen mit der SPD und den GRÜNEN. Landauf, landab feiern Parteimitglieder und andere Linke diese historische Entwicklung als Blaupause für die Zukunft.

Ein Blick in den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag und auf die Resultate der rot-roten Landesregierungen sollte aber vielmehr für Ernüchterung sorgen: Schuldenbremse und Spardiktat, Stellenabbau im öffentlichen Dienst, Braunkohletagebau, Bundeswehr an Schulen, Abschiebungen, Akzeptanz des Verfassungsschutzes, Räumung besetzter Häuser – alles das ist landespolitisch mit der LINKEN zu haben.

Bundespolitisch steht es kaum besser um die Partei: Gregor Gysi erteilte bereits 2008 antiimperialistischer Politik eine Absage. Partei und Fraktion zogen 2011 nach, als sie sich in der Nahostpolitik zur deutschen Staatsräson bekannten und Kritik an Israel als „Antisemitismus“ denunzierten. Im vergangenen Jahr wurde schließlich zuerst in Top-Down-Manier untersagt, die EU als neoliberal, undemokratisch und militaristisch zu kritisieren, und nur kurze Zeit später stimmten Linkspartei-Abgeordnete im Bundestag erstmalig für einen Auslandseinsatz der Bundeswehr.

Angesichts dieser realpolitischen Preisgabe ihrer linkssozialdemokratischen Inhalte, der gleichzeitigen Etablierung der Partei als Sprachrohr „der Linken“ im Polit-Establishment und der Schwäche der außerparlamentarischen Opposition muss sich die Linke in Deutschland fragen, was links der LINKEN getan werden muss. Wie geht man mit der Partei und ihrem linken Flügel um, der es offensichtlich vorzieht, als Feigenblatt für das nächste bürgerliche Regierungsprojekt herzuhalten, anstatt innerparteiliche Opposition zu organisieren oder offen Alternativen zur LINKEN zu diskutieren?

Podiumsdiskussion mit:

Tobias Pflüger (stellv. Parteivorsitzender, DIE LINKE)
Patrik Köbele (Parteivorsitzender, Deutsche Kommunistische Partei)
Martin Suchanek (NaO – Neue antikapitalistische Organisation, Berlin)
Christin Bernhold (ehem. DIE LINKE, Hamburg)

Freitag, 13. Februar
Magda-Thürey-Zentrum (MTZ)
Lindenallee 72, Hamburg-Eimsbüttel
Beginn: 20 Uhr
http://www.assoziation-daemmerung.de/wp-content/uploads/2015/01/Flyer_LINKE.png

Februarsitzung

wir treffen uns wieder am ersten Freitag im Monat,

also am 6.2. 19.00 Uhr im Magda-Thüray-Zentrum, Lindenallee 72

zur nächsten akl-hh-Sitzung.

Tagesordnungsvorschlag:

  1. Bericht von der Bundesmitgliederversammlung
  2. Diskussion: Landeswahlprogramm – Wir sollten an ausgewählten Passagen herausarbeiten, was ist eine reformistische, opportunistische, antikapitalistische, revolutionäre Forderung. So schärfen wir unseren Blick und können ggf auch gemeinsame Haltungen entwickeln. Ich bringe ein paar Wahlprogramme mit.
  3. Verschiedenes – u.a. wollen wir für unten stehende Veranstaltung werben?
    Februar findet um 20:00 Uhr im Magda-Thüray-Zentrum, Lindenallee 72, Podiumsdiskussion „Die Linke und DIE LINKE“ Podiumsdiskussion mit: Tobias Pflüger (stellv. Parteivorsitzender, DIE LINKE), Patrik Köbele (Parteivorsitzender, Deutsche Kommunistische Partei), Martin Suchanek (NaO – Neue antikapitalistische Organisation, Berlin), Christin Bernhold (ehem. DIE LINKE, Hamburg)

Tilman

Dezembersitzung

auf unserem letzten Treffen sind wir auseinander gegangen mit dem Gedanken Bündnispartner anzusprechen um gemeinsame Aktionen zu machen.
Wir sind auf die Idee gekommen zur LL-Demo und zur anschließenden akl-Mitgliederversammlung am 11. Januar zu fahren. Wir schlagen vor einen Bus anzumieten und dafür aktiv bei GenossInnen zu werben.
Wenn Ihr die Idee gut findet, dann würden wir gerne bei unserem nächsten Treffen am Freitag, den 5. Dezember um 19Uhr im MTZ Ursache und Entwicklung der LL-Demo diskutieren, warum z.B. ist das dritte L verschwunden?
Bei uns herrschen erhebliche Geschichtslücken und wir freuen uns wenn jemand mehr Wissen hat.

Betrachtungen zum Landesparteitag der LINKEN 31.10 – 02.11.2014

von Frank Rinnert und Ronald Wilken

Als Katja Kipping den Samstag mit einer betont salomonischen Rede einleitete,

der es wahrlich an Substanz fehlte, lag die erste zweifelhafte Entscheidung schon einige Stunden hinter den Delegierten.

Die Wahl zum Landessprecher hat schon einen faden Beigeschmack, da die Regularien einfach mal außer Kraft gesetzt wurden und die 50% Hürde nach unten korrigiert wurde.

Der Gewählte muss sich fragen lassen, ob ein Verzicht nicht eher im Sinne der Partei gewesen wäre.

Die Präambel – Diskussion stellt dieses jedoch weit in den Schatten:

Im ersten Teil dieses Parteitages legten sich die Abgeordneten mit großer Mehrheit auf eine Oppositionsrolle in der Bürgerschaft fest.

Der Landesvorstand wurde daraufhin mit dem Entwurf einer entsprechenden Präambel beauftragt.

Das Ergebnis spiegelte in vollem Umfang den Willen der Delegierten wider und gab der Partei ein linkes Profil.

Über die Motive einer Landessprecherin, die eigentlich den Willen der Basis nach Außen repräsentieren sollte, einen schwammigen Gegenentwurf einzubringen, darf spekuliert werden.

Es dürfte wohl mit einem Besuch bei der Parteispitze in Berlin zusammen hängen…

Und nichts zeigt wohl besser die Zerrissenheit und den desolaten Zustand der LINKEN, als die Absegnung dieses zahnlosen Gegenentwurfs.

Dabei müsste doch der gesunde linke Menschenverstand ausreichen, um sich klar zu machen, dass das Streben nach einem System mit menschlichem Antlitz (Sozialismus) eine Oppositionsrolle voraussetzt.

Für eine Verschlimmbesserung des Kapitalismus sollte sich DIE LINKE nicht hergeben!

Da überraschen die Grabenkämpfe des Wahlsonntags nur noch wenig und lassen erahnen, wie es hinter den Kulissen der Bürgerschaftsfraktion brodelt.

Diese Wahlveranstaltung wurde durchzogen von übelstem Mobbing und Abstrafung jedes revolutionären Gedankens.

Da wird die Genossin Dora Heyenn für den Versuch abgestraft, verbindende Brücken zu bauen, da sichern sich Genossen durch ihren Spitzenplatz in den Wahlkreisen und einer Direktkandidatur doppelt ab, da erklärt der Genosse Norbert Hackbusch, dass ihm nicht wohl bei seiner Kandidatur sei, da er dem Generationswechsel ja durchaus Positives abgewinnen kann –

Leider ohne jede notwendige persönliche Konsequenz…

Und wenn man es sich im Bashing schon einmal gemütlich gemacht hat, dann straft man auch gleich noch GenossInnen auf den hinteren Listenplätzen ab, auf denen es nicht einmal GegenkandidatInnen gab…

Es ist schon äußerst bedenklich, wenn man sich in der LINKEN links positionieren muss, um die Statuten der Partei mit Leben zu füllen und um einer Anbiederung an das bürgerliche Lager entgegenzuwirken.

Fazit:

So waren die Höhepunkte dieses Parteitages wohl Katja Kippings Bekenntnis zum Pazifismus und die vorgetragenen Kurt Tucholsky- Zitate der LISTE LINKS.

Aus der Opposition heraus regieren oder wie treiben wir die anderen Parteien vor uns her? Geleitwort zum Landesparteitag 31. Oktober 2014 von Tilman Rosenau

Wir wollen nicht in die Hamburgische Bürgerschaft, um SenatorInnenposten zu erhalten, indem wir faule Kompromisse akzeptieren oder den Kapitalismus besser verwalten, wie es die anderen Parteien machen. Aus diesem Grund wird die Hamburger LINKE nach den Bürgerschaftswahlen 2015 weder für eine Koalition noch für die Tolerierung einer Regierung von anderen Hamburger Parteien zur Verfügung stehen.“ heißt es im Entwurf des Wahlprogramms.“
Diese Passage hat zu erheblicher Diskussion im Landesverband geführt.
Dabei hat sich die LINKE in Hamburg 2011 durchaus offen gehalten, ob sie für eine Tolerierung eines SPD – Senates bereit gewesen wäre. Es ging damals um einen Politikwechsel, der an ihr nicht scheitern sollte.“ beschweren sich andere Mitglieder.
Wie stellt sich die akl in diesem Konflikt?
Wir halten diesen Disput für eine Scheindiskussion. Zum einen haben verweigernde Fundamentalpositionen den großen Nachteil, dass sie der Realität nicht standhalten. Zum andern sind Bereitschaftsbekundungen des Verantwortungübernehmens gleichermaßen fundamentalistisch. Beide Positionen haben ein und dieselbe Schwäche: Sie argumentieren aus der Perspektive bürgerlicher Demokratievorstellungen.
Die repräsentative Demokratie kann sehr wohl ein taugliches Mittel sein sich aus Unterdrückung und Ausgrenzung zu befreien. Durch einen allgemeinen Gesetzesakt, kann erreicht werden, was durch eine Vielzahl isolierter individueller Anstrengungen vergeblich erstrebt wird. So ein allgemeines Gesetz wäre z.B. die vollständige Selbstverwaltung der Bezirke oder die Forderung nach durch allgemeines Stimmrecht gewählte Spitzenbeamte und Richter. Doch solcherlei Forderungen findet man leider nicht im Wahlprogramm.
Ein Politikwechsel, wie er aus dem Reformerlager angestrebt wird ist allerdings reine Demagogie. Die Unterwerfung unter die bürgerliche Sachzwanglogik ist ihr schon impliziert. Auf diese Weise ist ein Richtungswechsel in der Politik zugunsten der Ausgebeuteten und Marginalisierten auf den Sanktnimmerleinstag vorprogrammiert.
Die akl vermisst im Wahlprogramm vor allem eine Analyse der politischen Kräfteverhältnisse. In welcher Verfassung sich die gewerkschaftlichen, zivilgesellschaftlichen und politischen Kräfte heute befinden und welche Widersprüche hier relevant sind, wird ausgeklammert.
Was die in Hamburg (und anderswo) lebenden Menschen brauchen, ist  eine Demokratie der direkten Partizipation in allen Belangen des gesellschaftlichen Lebens. Die fortschreitende wissenschaftlich-technische Entwicklung bietet uns hier die Möglichkeit und Notwendigkeit eines verkürzten Arbeitstages, damit zum einen die Arbeit gerechter verteilt und zum anderen genügend Zeit vorhanden ist, uns um unsere eigenen Angelegenheiten selbst kümmern zu können.

Oktobersitzung

Liebe akl’lerInnen,


das nächsten Treffen findet am


Freitag, den 3. Oktober 2014 um 19.00 Uhr

im Magda-Thurey-Zentrum, Lindenalle 72 statt. Das ist zwar ein gesetzlicher Feiertag, aber einer den man gut ignorieren kann.



Vorschlag für die Tagesordnung:


1) Aktuelles Thema – nach Wunsch der Anwesenden

2) Wir basteln einen Aufbruch für die Bürgerschaftswahl
3) Mitteilungen, Verabredungen

Mit solidarischem Gruß
Tilman und Henning

 

Augusttreffen

unser nächstes AKL-Treffen findet am Freitag,

den 1. August um 19.00 Uhr

im Magda-Thurey-Zentrum, Lindenalle 72 statt.

Als Tagesordnungspunkte wurden bisher genannt:

  • Bericht vom Länderrat

  • Bericht von der Bündnisveranstaltung zur Ukraine

  • Erfahrungsaustausch „Parteiaktivitäten

  • Verschiedenes

Erklärung vom BundessprecherInnen-Rat der Antikapitalistischen Linken (AKL)

Unsere Genossin Sevim Dagdelen hat in ihrer Rede im Bundestag am 4. Juni 2014 die Beteiligung von Faschisten in der ukrainischen Regierung scharf kritisiert. Auf die Leugnung der Fraktionsvorsitzenden der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, dass Faschisten in Kiew eine wesentliche Rolle spielen, hat Sevim mit dem folgenden Zitat von Brecht reagiert: „Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher.“

Unabhängig davon, ob man der Meinung ist, dass Sevim damit übers Ziel hinaus geschossen ist oder nicht, ist der Hinweis, dass die Bundesregierung und die Grünen eine Regierung in der Ukraine unterstützen, die Faschisten beinhaltet, notwendig und richtig. Die deutsche Regierung und die Grünen beteiligen sich daran, Faschisten in der ukrainischen Regierung zu verharmlosen.

Wir halten die Distanzierung von den beiden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger sowie dem Fraktionsvorsitzenden der Linksfraktion Gregor Gysi für einen Fehler. Es ist ein einmaliger Vorgang, dass sich diese in der Öffentlichkeit von einer Genossin distanzieren anstatt die Debatte mit ihr zu suchen. Wir fordern sie auf, sich an die Seite unserer Genossin zu stellen. Als Heiner Geißler, ehemaliger Generalsekretär der CDU, das betreffende Brecht-Zitat 1983 gegenüber der SPD verwandte, distanzierte sich die CDU-Führung nicht von ihm.
Wir wollen eine kämpferische, antifaschistische, antikapitalistische Linke und keine Partei, die gegenüber SPD und Grünen einknickt.